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16.01.2020
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Schweiz
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Initiativen Schweiz
Personen
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Einbürgerung
initiative
SVP
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Mit Entrechtung gegen Entrechtung? Soeben hat der Bundesrat die Abstimmung über die SVP-Begrenzungsinitiative auf den 17. Mai festgesetzt. Anscheinend will eine Mehrheit seiner Mitglieder diese Abstimmung unter anderem dadurch gewinnen, dass Menschen aus sogenannten „Drittstaaten“ (ohne Schweizer oder EU-Staatsbürgerschaft) weiter entrechtet werden. Auf Antrag Karin Keller-Sutters hat der Bundesrat beschlossen, Änderungen des „Ausländergesetzes“ in Angriff zu nehmen, die das Ziel haben, Ausländern aus Drittstaaten, die Sozialhilfe beziehen, leichter die Niederlassungsbewilligung C entziehen zu können, den Zugang zur Aufenthaltsbewilligung B zu erschweren und die Sozialhilfe für Ausländer mit B-Ausweis zu senken. Nur durch ein beherztes Intervenieren von Viola Amherd (CVP) und den beiden SP-Bundesräten Alan Berset und Simonetta Sommaruga konnte eine „Sippenhaft für Ausländerkinde“» (Tagesanzeiger) verhindert werden: Keller-Sutter plante auch, Kinder, deren Eltern Sozialhilfe beziehen, von der Möglichkeit zur Einbürgerung auszuschliessen. Diese Vorstösse zeigen, dass die Schweizer Migrationspolitik weniger vom Ziel der „Integration“» von Migrant*innen als der Repression geprägt ist. Solche Angriffe auf die Rechte von ohnehin schon unterprivilegierten Menschen sind ein Armutszeugnis. Wer glaubt, durch eine xenophobe Politik Mehrheiten gegen eine xenophobe Volksinitiative erlangen zu können, täuscht sich. Fremdenfeindlichkeit lässt sich nicht gezielt auf eine Gruppe (…). Johannes Gruber.
VPOD Schweiz, 16.1.2020.
Personen > Gruber Johannes.. Einbuergerungen. Initiative. VPOD Schweiz, 2020-01-16.
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01.10.2019
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Schweiz
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Glencore
Personen
Syngenta
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Konzernverantwortungs-Initiative
Syngenta
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Jetzt Farbe bekennen für die Menschenrechte! Die Migrationskommission des VPOD unterstützt die Anliegen der Konzernverantwortungsinitiative und kritisiert die Entscheidung des Ständerats vom 26.9.2019, die Entscheidung über einen indirekten Gegenentwurf auf die Zeit nach den Wahlen zu verschieben. Die Manager grosser Konzerne wissen genau, wo ihre Geschäfte mit den Menschenrechten im Konflikt stehen. Doch manche von ihnen gewichten den Unternehmensgewinn höher als den Schutz von Menschen und Umwelt. Glencore vergiftet Flüsse im Kongo und die Luft in Sambia. Der Basler Konzern Syngenta verkauft auf anderen Kontinenten tödliche Pestizide, die bei uns in der Schweiz schon lange verboten sind. Und Schweizer Goldraffinerien beziehen Rohgold, das mithilfe von Kinderarbeit geschürft wurde. Immer wieder verletzen Konzerne mit Sitz in der Schweiz die Menschenrechte in Ländern des Südens und ignorieren dort minimale Umweltstandards. Die Konzernverantwortungsinitiative (KOVI) verpflichtet alle Konzerne, zukünftig die Menschenrechte und Umweltstandards bei ihren Geschäften zu achten und für Menschenrechtsverletzungen zu haften, die sie oder ihre Tochterfirmen verursachen. Die Haftung ist auf Gesellschaften beschränkt, über die ein Konzern tatsächlich die Kontrolle ausübt. Wer verantwortlich wirtschaftet, hat nichts zu befürchten. Viele Länder haben bereits ähnliche Gesetze verabschiedet, beispielsweise gegen Kinderarbeit oder den illegalen Handel mit (…). Johannes Gruber.
VPOD Schweiz, 1.10.2019.
Personen > Gruber Johannes. Konzernverantwortungs-Initiative. VPOD Schweiz, 2019-10-01.
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12.12.2017
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Schweiz
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Initiativen Schweiz
Personen
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Bilaterale Verträge
Initiativen Schweiz
Volltext
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Initiativkomitee zieht RASA zurück. Die RASA-Initiative wird zurückgezogen. Dies beschloss das Initiativkomitee, zu dem auch VPOD-Präsidentin Katharina Prelicz-Huber gehört, nachdem zuletzt auch der Ständerat auf einen direkten Gegenvorschlag verzichtet hatte. Das Hauptanliegen von RASA ist mit der Absicherung der bilateralen Verträge zumindest vorerst erreicht. Die eidgenössischen Räte haben im Dezember 2016 mit dem Inländervorrang einen Weg gefunden, die «Masseneinwanderungsinitiative» (MEI) ohne Kontingente oder andere diskriminierende Bestimmungen umzusetzen. Ohne den politischen Druck durch die RASA-Initiative wäre dies wohl nicht möglich gewesen. Der so mögliche Erhalt der Personenfreizügigkeit und der bilateralen Verträgen mit der EU war ein zentrales Ziel von RASA, das damit erreicht ist. Das klare Scheitern des Referendums gegen die MEI-Umsetzungsgesetzgebung zeigt zudem, wie stark diese in der Bevölkerung akzeptiert wird. National- und Ständerat haben die RASA-Initiative abgelehnt und auf einen direkten Gegenvorschlag zu ihr verzichtet. RASA und der VPOD hätten es dagegen begrüsst, wenn die Räte einen Entwurf zur Korrektur des MEI-Verfassungsartikels vorgelegt hätten. Die Kontingentierungsbestimmungen in der Verfassung könnten noch zu einem "Stolperstein" werden, wenn es darum geht, neue völkerrechtliche Verträge über Personenfreizügigkeit abzuschliessen, etwa mit Grossbritannien nach vollzogenem EU-Austritt. Leider gab es für die Beseitigung (…). Johannes Gruber.
VPOD Schweiz, 12.12.2017.
VPOD Schweiz > Rasa. Initiative. VPOD, 2017-12-12.
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10.03.2017
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Schweiz
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Flüchtlinge
Personen
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Flüchtlnge
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Let's bring them here! Europäische Bürgerinnen und Bürger protestierten am 6. März mit einem Autocorso in Brüssel gegen die fehlende Hilfeleistung gegenüber den Asylsuchenden in Griechenland und Italien. Die Aktion Let's #bringthemhere to fulfill your #refugeepromise machte darauf aufmerksam, dass die Staaten der Europäischen Union getroffene Abmachungen nicht einhalten. So wurde vereinbart, dass 160'000 in Italien und Griechenland gestrandete Flüchtlinge, die in überfüllten Lagern mit mangelhafter sanitärer Infrastruktur untergebracht sind, auf andere Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden. Bis jetzt wurden jedoch weniger als 10% dieser im «Relocation-Programm» vereinbarten Anzahl an Flüchtlingen in anderen Ländern aufgenommen. Auch die Schweiz, die sich als Nicht-EU-Land freiwillig an diesem Programm beteiligt, hat bisher kaum zur Entlastung der südeuropäischen Länder beigetragen: Seit Beginn des Programms im März 2016 hat die Schweiz in dessen Rahmen lediglich 418 Flüchtlinge aufgenommen. Damit liegt sie wie der Durchschnitt der anderen europäischen Länder unter 10% der zugesicherten Aufnahme. Der VPOD fordert, dass auch die Schweiz im Rahmen des "Relocation-Programms" in den nächsten Wochen und Monaten stärker ihrer Verantwortung nachkommt. Johannes Gruber.
VPOD Schweiz, 10.3.2017.
VPOD Schweiz > Flüchtlinge. VPOD Schweiz, 2017-03-10.
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11.01.2017
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Schweiz
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Emigranten
Personen
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Einbürgerung
Emigranten
Volltext
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Ja, sie gehören zu uns! Am 12. Februar 2017 stimmen wir ab über die erleichterte Einbürgerung für Grosskinder von Eingewanderten. Die betroffenen Kinder und Jugendlichen sind stark mit der Schweiz verbunden, sie sind hier zuhause. Eine Annahme der Verfassungsänderung sollte deshalb selbstverständlich sein. Kinder und junge Erwachsene, deren Grosseltern in die Schweiz eingewandert sind, gehören zu uns. Sie sind in der Schweiz geboren und bestens integriert. Mit der neu vorgesehenen Möglichkeit einer erleichterten Einbürgerung für diese tragen wir lediglich einer schon heute gelebten Realität Rechnung. Mit der Abstimmung am 12. Februar über den «Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration» soll die Verfassungsgrundlage für ein bereits im National- und Ständerat verabschiedetes Gesetz geschaffen werden, das jungen Ausländerinnen und Ausländern den Weg einer erleichterten Einbürgerung ermöglicht, ähnlich wie dies bereits heute für die Ehepartnerinnen und -partner von Schweizer Staatsangehörigen möglich ist. Das Einbürgerungsverfahren soll dabei nur vereinfacht werden: Das entsprechende Gesetz sieht weiterhin strenge Auflagen vor, was die kulturelle und sprachliche Integration sowie die finanzielle Selbständigkeit betrifft. Einbürgerungen erfolgen weiterhin nur auf Antrag. Die antragsberechtigte Personengruppe ist stark eingegrenzt: Die Person darf nicht älter als 25 Jahre sein, muss in der Schweiz geboren sein, hierzulande mindestens fünf Jahre eine obligatorische Schule besucht haben und eine Niederlassungsbewilligung besitzen. (…). Johannes Gruber.
VPOD Schweiz online, 11.1.2016.
VPOD Schweiz > Emigranten. Einbürgerung. VPOD Schweiz, 2017-01-11.
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01.02.2016
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Schweiz
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Personen
Verfassung
VPOD-Magazin
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Johannes Gruber
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Durchsetzungs-Initiative
Menschenrechte
Volltext
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28. Februar: Nein zur unmenschlichen Durchsetzungsinitiative der SVP, die Secondos entrechtet und den Rechtsstaat schleift. Es gibt nichts durchzusetzen. Die Durchsetzungsinitiative der SVP ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Und auf die hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer. Ihnen droht unmenschliche Härte. Und der Schweiz ein vergiftetes Klima. Diesmal gilt es wirklich ernst. Alle, die abstimmen dürfen, müssen am 28. Februar an die Urne und die schlimme Durchsetzungsinitiative ablehnen. Denn sie ist irreführend und unnötig. Schon der Name der Durchsetzungsinitiative ist irreführend. Es gibt nichts „durchzusetzen“, die Schweiz hat bereits ein hartes Ausländergesetz. Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative hat zu einem sehr strengen Gesetz geführt, das jährlich zur Ausschaffung von circa 4000 Personen führen wird. Wer als Ausländerin oder Ausländer gegen das Strafgesetz verstösst, muss also schon heute damit rechnen, ausgewiesen zu werden. Die Durchsetzungsinitiative der SVP stellt in Wirklichkeit eine nochmalige Verschärfung dar, die Ausländerinnen und Ausländer weitgehend entrechten würde. Die Durchsetzungsinitiative der SVP setzt Rechtsgrundsätze wie Verhältnismässigkeit und Einzelfallabklärung ausser Kraft. Bereits Bagatelldelikte würden zu einem Landesverweis von Menschen ohne Schweizer Staatsbürgerschaft führen. Der Deliktkatalog ist vollkommen willkürlich formuliert. (…). Johannes Gruber, VPOD-Fachsekretär Migration.
VPOD-Magazin, 1.2.2016.
VPOD-Magazin > Durchsetzungs-Initiative. Emigranten. VPOD-Magazin, Februar 2016.
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21.01.2014
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Schweiz
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Bildung
Personen
VPOD Lehrberufe
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Johannes Gruber
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Sprache
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Erstsprachunterricht in die öffentliche Schule integrieren! Die Zukunft des muttersprachlichen Unterrichts für Kinder mit Migrationshintergrund stand im Mittelpunkt einer vom VPOD mitorganisierten Tagung in Bern. Unter über 200 Fachpersonen aus Schule, Verwaltung, Wissenschaft und Politik bestand Einigkeit darüber, dass die Zuwanderinnen und Zuwanderer mit ihren Sprachen den kulturellen und ökonomischen Reichtum der Schweiz erhöhen. HSK-Kurse werden in der Schweiz unter anderem für die Sprachen Albanisch, Arabisch, Chinesisch, Finnisch, Italienisch, Koreanisch, Kroatisch, Kurdisch, Portugiesisch, Russisch, Türkisch, Serbisch, Spanisch, Tamil und Ungarisch angeboten. Dieser Unterricht leistet auch einen wichtigen Beitrag zu Chancengerechtigkeit und Bildungserfolg vieler Kinder. Trotzdem mangelte es bisher am politischen Willen, diesen Unterricht in das Schweizer Bildungssystem zu integrieren.(...).Johannes Gruber.
VPOD Lehrberufe. 21.1.2014.
VPOD Lehrberufe > Bildung. Sprache. VPOD Lehrberufe. 2014-01-21.
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10.11.2012
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Schweiz
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Berufsbildung
Personen
Sans-Papiers
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
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Berufsbildung
Sans-Papiers
Vernehmlassung
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Berufslehre für Sans-Papiers-Jugendliche - endlich! (…). Der VPOD begrüsst, dass im Rahmen des Vernehmlassungsprozesses noch zwei Punkte in die Verordnung aufgenommen wurden, die den Zugang zur Berufslehre für die Jugendlichen erleichtern. Nach Abschluss der Schule haben die Jugendlichen generell ein Jahr Zeit, um einen Antrag zu stellen. Auch wird der etwaige Besuch von Brückenangeboten jetzt angerechnet auf die verlangten fünf Jahre ununterbrochenen Schulbesuchs in der Schweiz. (...). Johannes Gruber.
VPOD Schweiz, 11.12.2012.
VPOD Schweiz > Sans-Papiers. Berufsbildung. VPOD. 11.12.2012.
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01.06.2010
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Schweiz
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Bildungswesen
Personen
VPOD Schweiz
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Johannes Gruber
Annette Hug
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Bolognareform
Verbandskommission Bildung
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Frei denken oder Punkte sammeln? Zehn Jahre Bologna - und eine neue hochschulpolitische VPOD-.Arbeitsgruppe. "Bologna" heisst seit 10 Jahren das Label, unter dem hochschulpolitische Reformen laufen. Der Trend in Richtung Ökonomisierung der Universitäten ist unverkennbar. Was tun? Aus einem der Ateliers an der Verbandskonferenz Bildung, Erziehung Wissenschaft hat sich eine VPOD-Arbeitsgruppe formiert, die hochschulpolitische Fragen diskutieren wird. Was ist eigentlich "Bologna"? Am 19. Juni 1999 unterzeichnete der damalige Staatssekretär für Bildung und Forschung, Charles Kleiber, die Erklärung, womit er für die Eidgenossenschaft an Parlament und Öfffentlichkeit vorbei eine weitreichende Reform des Bildungswesens in Gang setzte. (...). Mit Foto von Bologna. Johannes Gruber und Annette Hug, VPOD-Zentralsekretariat. VPOD-Magazin, Juni 2010
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